“Was interessiert das jetzt noch?” höre ich so manchen sagen. Nun, man sollte meinen: Eine ganze Menge! DENN es ist davon auszugehen, dass der gesellschaftliche Prozess zur Verschärfung der Rauchverbote zwar derzeit ein wenig zur Ruhe gekommen, jedoch noch lange NICHT beendet ist. Da kann es hilfreich sein, mehr über diese Prozesse zu wissen. Im Übrigen ist es interessant, dies noch einmal mit einem Abstand von mehreren Jahren und durch die Augen eines Anderen objektiv präsentiert zu bekommen.
Unter dem Titel »Gesetzgebung zum gastronomischen Nichtraucherschutz in Berlin und Brandenburg Kooperation im deutschen Föderalismus trotz unterschiedlicher Problemlagen« ist eine wissenschaftliche Hausarbeit von Steffen Beigang erschienen im Heft 2/2011 der Reihe “Studentische Untersuchungen der Politikwissenschaften & Soziologie” (“StUPS“, ISSN-Nr: 2192-5658). Sie können hier eine PDF-Datei der Broschüre downloaden.
(Alle von mir hier angegebenen Seitenzahlen beziehen sich auf das Dokument im Adobe-Reader, nicht auf die in der Broschüre angegebenen Seitenzahlen, die, beginnend in der ersten Ausgabe eines Jahres, fortlaufend nummeriert werden. Sie können also die Nummer immer direkt unten im Adobe-Reader eingeben, um zu der angegebenen Seite zu springen.)
Das Heft trägt den Titel »Demokratisierung durch Revolutionen und überregionale Organisationen? Politischer Wandel von innen und von außen«. Darin (beginnend auf Seite 60 der Datei) wird, aufbauend auf dem von Blumenthal entworfenen Analyseraster, eine detaillierte Analyse der gesellschaftlichen und politischen Prozesse vorgenommen und die Positionen der einzelnen Parteien, eingebunden in ihre parteipolitischen Zwänge (Seite 71 bis 73), dargestellt.
Besondere Bedeutung gewinnt dieses Material gerade jetzt im Berliner Wahlkampf.
Der hier zwischen Berlin und Brandenburg vorgenommene Vergleich lässt sich – unter Berücksichtigung BLUMENTHALs Analyseraster – auch auf die Vorgänge in anderen Bundesländern übertragen.
Die Hausarbeit wurde von BEIGANG im Sommer 2010 geschrieben, also zu einem Zeitpunkt, da der Verfasser von den neuerlichen Entwicklungen (Start einer “Volks”Initiative im September 2010 und deren Ende) noch keine Kenntnis hatte. Es wäre wünschenswert und interessant, diese Prozesse mit einzubeziehen.
Sehr lesenswert!
Eine gelungene Arbeit, die den Abdruck in der Broschüre wert ist und noch lange nicht an Interesse und Aktualität (sowie Aktualisierungsbedürfnis) einbüßen wird – leider.



In Berlin wurde in den letzten Wochen und Monaten, ausgelöst durch eine “Volks”Initiative, viel über Rauchverbote auch in der Gastronomie diskutiert – bis hinein ins Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag).
Während eines »Stammtischgesprächs« erörtern der Schelm, die Wirtin der Kneipe »Zum Eck« und ein grüner Sachbearbeiter aus dem Ordnungsamt die wichtigsten Eckpunkte und Absonderlichkeiten des sogenannten Berliner »Nichtraucherschutz«-Gesetzes. Auch die Passivrauchlüge wird debattiert. Ein tolerantes Miteinander von Nichtrauchenden und Rauchenden in Berlin wird eingefordert.
Wie erst jetzt, nach Zustellung des Urteils an die Prozessparteien, durch eine Pressemitteilung bekannt wurde, ist dem Deutschen Brauer-Bund bereits am 10.05.2011 per Urteil untersagt worden, auf die gesundheitsfördernden Aspekte von Bier hinzuweisen. Hierbei handelt es sich um Vorbeugeeffekte gegen Herzerkrankungen, Gallen- und Harnstein, Osteoporose sowie durch Alkoholgenuss die Herabsetzung des Demenz- Diabetesrisikos.
Eine solche Werbung beim Bier sei – wie könnte es anders sein – mit einer Verordnung des “Europäischen Parlaments und des Rates” nicht vereinbar. In
Am Montag, 01. August 2011, genau ein Jahr nach Inkrafttreten des totalen Rauchverbots in der Bayerischen Gastronomie, wurden in München die Ergebnisse der ersten deutschen Evaluationssttudie zu den Auswirkungen des Rauchverbots in der Gastronomie – mit dem Schwerpunkt Kleingastronomie – der Öffentlichkeit vorgestellt. Die von dem renomierten Institut MIFM Münchner Institut für Marktforschung, unter Leitung von Helmut Aumüller vorgelegte Studie wurde initiiert vom BFT e.V. Bürger für Freiheit und Toleranz, dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband BHG-DEHOGA Bayern sowie dem Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur VEBWK e.V..

