Bundesversammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Wissenschaftlicher Beitrag zur Entstehung der Rauchverbotsgesetze in Berlin und Brandenburg

Was interessiert das jetzt noch?” höre ich so manchen sagen. Nun, man sollte meinen: Eine ganze Menge! DENN es ist davon auszugehen, dass der gesellschaftliche Prozess zur Verschärfung der Rauchverbote zwar derzeit ein wenig zur Ruhe gekommen, jedoch noch lange NICHT beendet ist. Da kann es hilfreich sein, mehr über diese Prozesse zu wissen. Im Übrigen ist es interessant, dies noch einmal mit einem Abstand von mehreren Jahren und durch die Augen eines Anderen objektiv präsentiert zu bekommen.

Unter dem Titel »Gesetzgebung zum gastronomischen Nichtraucherschutz in Berlin und Brandenburg Kooperation im deutschen Föderalismus trotz unterschiedlicher Problemlagen« ist eine wissenschaftliche Hausarbeit von Steffen Beigang erschienen im Heft 2/2011 der Reihe “Studentische Untersuchungen der Politikwissenschaften & Soziologie” (“StUPS“, ISSN-Nr: 2192-5658). Sie können hier eine PDF-Datei der Broschüre downloaden.
(Alle von mir hier angegebenen Seitenzahlen beziehen sich auf das Dokument im Adobe-Reader, nicht auf die in der Broschüre angegebenen Seitenzahlen, die, beginnend in der ersten Ausgabe eines Jahres, fortlaufend nummeriert werden. Sie können also die Nummer immer direkt unten im Adobe-Reader eingeben, um zu der angegebenen Seite zu springen.)

Das Heft trägt den Titel »Demokratisierung durch Revolutionen und überregionale Organisationen? Politischer Wandel von innen und von außen«. Darin (beginnend auf Seite 60 der Datei) wird, aufbauend auf dem von Blumenthal entworfenen Analyseraster, eine detaillierte Analyse der gesellschaftlichen und politischen Prozesse vorgenommen und die Positionen der einzelnen Parteien, eingebunden in ihre parteipolitischen Zwänge (Seite 71 bis 73), dargestellt.

Besondere Bedeutung gewinnt dieses Material gerade jetzt im Berliner Wahlkampf.

Der hier zwischen Berlin und Brandenburg vorgenommene Vergleich lässt sich – unter Berücksichtigung BLUMENTHALs Analyseraster – auch auf die Vorgänge in anderen Bundesländern übertragen.

Die Hausarbeit wurde von BEIGANG im Sommer 2010 geschrieben, also zu einem Zeitpunkt, da der Verfasser von den neuerlichen Entwicklungen (Start einer “Volks”Initiative im September 2010 und deren Ende) noch keine Kenntnis hatte. Es wäre wünschenswert und interessant, diese Prozesse mit einzubeziehen.

Sehr lesenswert!
Eine gelungene Arbeit, die den Abdruck in der Broschüre wert ist und noch lange nicht an Interesse und Aktualität (sowie Aktualisierungsbedürfnis) einbüßen wird – leider.

 

“Betrifft: Berlin! – Das Magazin.” am Samstag, den 13. August 2011, von 10 Uhr bis 11 Uhr

Wiederholung der Sendung
am Mittwoch, 17. August 2011 um 22:00 Uhr

Hier Klicken zum live-stream von ALEX-Berlin.

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Berliner Kabelnetz: 92,6 MHz – Kabel Deutschland,
täglich: 00:00 – 24:00 Uhr
“ALEX auf 88vier”, Antenne: 88,4 MHz und 90,7 MHz
montags – freitags: 11:00 bis 14:00 Uhr, 15:00 bis 18:00 Uhr und 19:00 bis 20:00 Uhr
samstags und sonntags: 12:00 bis 20:00 Uhr

Unsere Themen heute:
Berlin wählt! – Was kommt danach?

  • Auf dem Prüfstand: Positionen der Parteien zum Berliner NRSG
  • Wie kann ich mich informieren

Die Brüsseler Erklärung zur wissenschaftlichen Integrität (T1)

  • Was ist das?
  • Wo kann ich das unterzeichnen?

Neues vom Schelm

  • Informationen zur Berliner Extra-Ausgabe
  • Bezugsmöglichkeiten, Nachdruck, Verteilung in Berlin

Links zum Thema

Um die Interviews in voller Länge zu hören, von denen wir Ausschnitte in der Sendung bringen, nutzen Sie bitte unseren “Telefon-Cast
Jetzt die Brüsseler Erklärung zur wissenschaftlichen Integrität unterzeichnen

      
Deutschsprachige Informationen zur Brüsseler Erklärung

 
Zu unserem Thema “Berlin wält! – Was?” erschien Anfang der Woche eine Extra-Ausgabe des »Schelm« unter dem Titel »Eine Geschichte aus Berlin«.
Der Schelm will anregen, sich mit den Vorhaben der Parteien in Berlin vor der Wahl auseinanderzusetzen …

Weitere Informationen, Bezugsmöglichkeiten, eine Lese- und eine Druckvorlage finden Sie in diesem Artikel.

Hier gibt es noch mehr »Neues vom Schelm«


auch die Musik spielt dazu:

Für die fließenden Übergänge sorgt – wie schon so manches Mal – Musik von Thomas Langen

Ebenso bringt wieder Qing Picasso einen brandneuen Song in unsere Sendung ein. Weitere Titel finden Sie (>hier< ).

Am 01. Juni 2011 erschien die erste CD von Lirana, deren zweiten Song Sie heute auch bei uns hören können. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.Lirana.de/ – schauen Sie mal rein, es lohnt sich!

Die Redaktion

 

Der kleine Schelm – in Berlin

Wahlen in Berlin: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …
In Berlin wurde in den letzten Wochen und Monaten, ausgelöst durch eine “Volks”Initiative, viel über Rauchverbote auch in der Gastronomie diskutiert – bis hinein ins Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag).

Dies, die bevorstehenden Landtagswahlen in Berlin wie auch das einjährige totale Rauchverbot in Bayern waren für das Aktionsbündnis »Berlin genießt!« Anlass genug für eine Extra-Ausgabe des »Schelm«, herausgegeben von Netzwerk Rauchen. »Eine Geschichte aus Berlin« ist der Titel.

Während eines »Stammtischgesprächs« erörtern der Schelm, die Wirtin der Kneipe »Zum Eck« und ein grüner Sachbearbeiter aus dem Ordnungsamt die wichtigsten Eckpunkte und Absonderlichkeiten des sogenannten Berliner »Nichtraucherschutz«-Gesetzes. Auch die Passivrauchlüge wird debattiert. Ein tolerantes Miteinander von Nichtrauchenden und Rauchenden in Berlin wird eingefordert.
Darüber hinaus werden die »Versprechen« der großen Berliner Parteien zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 vorgestellt und bewertet. Wie soll es weitergehen mit dem Berliner »Nichtraucherschutz«: Das Gesetz weiter verschärfen? Nicht mehr daran rühren? Die Bevormundung mündiger Bürger weiter treiben?

Der Schelm will anregen, sich mit den Vorhaben der Parteien in Berlin vor der Wahl auseinanderzusetzen …

Sie finden hier eine fortlaufende »Leseversion«.

Der Nachdruck ist ausdrücklich erlaubt, erwünscht und honorarfrei! Dafür haben wir Ihnen hier eine »Außenseite« (Vorderseite) sowie eine »Innenseite« (Rückseite) hinterlegt. Drucken Sie die bitte auf ein DIN A4 Blatt und falten es anschließend zusammen.

Bestellungen und die Bedingungen des Bezugs: über diesen Link

Interessenten, die sich am Verteilen des »Schelm« in Berlin beteiligen möchten, können sich gern ebenfalls unter dieser Adresse melden.

Diese und weiter Ausgaben des Schelm finden Sie auch auf der Webseite:

http://www.neues-vom-schelm.de.

Warnhinweise – wie bei Zigaretten – für Alkohol vom Tisch?

Wie erst jetzt, nach Zustellung des Urteils an die Prozessparteien, durch eine Pressemitteilung bekannt wurde, ist dem Deutschen Brauer-Bund bereits am 10.05.2011 per Urteil untersagt worden, auf die gesundheitsfördernden Aspekte von Bier hinzuweisen. Hierbei handelt es sich um Vorbeugeeffekte gegen Herzerkrankungen, Gallen- und Harnstein, Osteoporose sowie durch Alkoholgenuss die Herabsetzung des Demenz- Diabetesrisikos.

Um es gleich vorweg zu sagen: Ich trinke kein Bier (sorry – schmeckt mir einfach nicht, so etwas soll es tatsächlich geben…).

Es ist einerseits schon etwas unklar, warum einige gesundheitsorientierte Kreise Hinweise auf gesundheitsfördernde Aspekte untersagen lassen wollenn, ja dafür sogar vor das Landgericht ziehen. Andererseits ist es wie beim Rauchen: Sie wollen einen persönlichen Genuss unterbinden?

Wie beim Rauchen – ja wie bei allen Genuss-, aber auch Lebensmitteln – weiß jeder, dass erst die Menge das “Gift” ausmacht. Gilt übrigens auch für gekochte Hünereier!

Den genauen Wortlaut des Urteils finden Sie >hier<

Eine solche Werbung beim Bier sei – wie könnte es anders sein – mit einer Verordnung des “Europäischen Parlaments und des Rates” nicht vereinbar. In dieser Verordnung heißt es tatsächlich im Artikel 4, Absatz 3:“Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent dürfen
a) keine gesundheitsbezogenen Angaben,
b) …
tragen.”

Das würde dann also auch bedeuten, dass Alkohol KEINE Hinweise tragen darf, die auf eine vermeintlich gesundheitsgefährdende Wirkung aufmerksam machen. Zitat: “keine gesundheitsbezogenen Angaben”. Dies in einem Urteil für Deutschland festzustellen, war DAS tatsächlich im Sinne der Kläger?

Damit wäre eine schon diskutierte Kennzeichnung von Alkohol mit textlichen oder gar bildlichen Warnhinweisen – wie wir sie von Zigarettenpackungen oder Tabak kennen – in Deutschland womöglich auch vom Tisch.

Na wenn das so ist…

 

Deutschlands erste Evaluationsstudie zum Rauchverbot in der Gastronomie

Am Montag, 01. August 2011, genau ein Jahr nach Inkrafttreten des totalen Rauchverbots in der Bayerischen Gastronomie, wurden in München die Ergebnisse der ersten deutschen Evaluationssttudie zu den Auswirkungen des Rauchverbots in der Gastronomie – mit dem Schwerpunkt Kleingastronomie – der Öffentlichkeit vorgestellt. Die von dem renomierten Institut MIFM Münchner Institut für Marktforschung, unter Leitung von Helmut Aumüller vorgelegte Studie wurde initiiert vom BFT e.V. Bürger für Freiheit und Toleranz, dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband BHG-DEHOGA Bayern sowie dem Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur VEBWK e.V..
Besonderes Augenmerk wurde auf die Auswahl einer repräsentativen Stichprobe gelegt, Insgesamt wurden Antworten von 600 Betrieben eingeholt. Die Grundgesamtheit der sechs erfaßten Betriebsarten (Bar/ Lounge, Bistro, Coffee Shop, Disco/ Club, Gaststätte sowie Kneipe) umfaßt 6.747 Lokale. Mehr als 70 Prozent gehörten der Kleingastronomie an.

Die Pressemitteilung dazu sowie sehr interessanten Ergebnisse der Studie sind u.a. auf der Webseite des BFT zu finden.

Bleibt zu hoffen, dass die Ergebnisse auch von Politikern in anderen Bundesländern gründlich zu Kenntnis genommen werden, insbesondere in Nordrhein-Westfalen.

Selbst das Deutsche Ärzteblatt würdigt diese Ergebnisse. Das ist sicher nicht zuletzt der grundsoliden Planung, sauberen methodischen Durchführung und klaren Ergebnisdarstellung zu verdanken.

Da wirkt es doch schon sehr befremdlich, wenn von anderer Seite

  • der DEHOGA – Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. zum Raucherverein degradiert wird,
  • einem seriösen, zertifizierten Marktforschungsunternehmen Fehler versucht werden unterzuschieben, die nicht einmal einem Studenten im dritten Semester bei der Durchführung empirischer Untersuchungen passieren dürfen,
  • eine Wertung abgegeben wird, ohne sich zuvor über das eingesetzte Instrumentarium hinreichend zu informieren.

Wie allein auch schon in der Ergebnisdarstellung der Studie deutlich wird, handelte es sich hier gar nicht um eine sog. Mehrthemenumfrage. Wenngleich es mehrere “Auftraggeber” gibt, wird jedoch nur ein Themenbereich behandelt. Insofern ist auch die Benutzung des Begriffes “Omnibusumfrage” völlig ungerechtfertigt. Noch dazu in der hier emotional stark negativ gezeichneten Form: die Befragten würden zuerst aufgeheizt, um deren Zorn dann umzuleiten.

So versucht in einer Stellungnahme des Vereins Pro Rauchfrei.

Auch fällt es schwer, den Vergleich der Umsatzentwicklung von Bayern und NRW nachzuvollziehen, wenn im Zeitraum Januar bis Mai 2011 in Bayern lediglich 4,8 % (Jan.) bis
3,6 % (Mai) Arbeitslose, dagegen in NRW 8,6 % (Jan.) bzw. 8,1 % (Mai – hier mehr als das doppelt so viele) gemeldet werden. Und das noch bei deutlich unterschiedlichem Verdienstniveau.

Dieser Versuch eines Vergleiches ist doch nur zu verstehen, wenn man weiß, dass jener Verein derzeit bestrebt ist, in NRW ein absolutes Rauchverbot durchzusetzen, nachdem sie Anfang des Jahres in Hamburg und jüngst in Berlin kläglich gescheitert sind.

Besonders problematisch wird es dann im letzten Satz, wenn es heißt: “in denen der Nichtraucherschutz zum Raucherschutz verkommen ist”.

Was heißt denn hier verkommen?

Auch Raucher haben ein Anrecht auf Schutz durch den Staat!

 

Betrifft: Berlin! – Das Magazin.            Hörfunksendung, 30. Juli 2011, 10 Uhr bis 11 Uhr

Wiederholung der Sendung
am Mittwoch, 17. August 2011 um 22:00 Uhr

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Berliner Kabelnetz: 92,6 MHz – Kabel Deutschland,
täglich: 00:00 – 24:00 Uhr
“ALEX auf 88vier”, Antenne: 88,4 MHz und 90,7 MHz
montags – freitags: 11:00 bis 14:00 Uhr, 15:00 bis 18:00 Uhr und 19:00 bis 20:00 Uhr
samstags und sonntags: 12:00 bis 20:00 Uhr

Unsere Themen heute:
Berlin wählt! – Was?

  • Positionen der Parteien zum Tabak-Rauchverbot
  • Wie kann ich mich informieren

Die Brüsseler Erklärung zur wissenschaftlichen Integrität (T.1)

  • Was ist das?
  • Wo kann ich das unterzeichnen?

Auf den Hund gekommen

  • Was ist daraus geworden?

Links zum Thema

Um die Interviews in voller Länge zu hören, von denen wir Ausschnitte in der Sendung bringen, nutzen Sie bitte unseren “Telefon-Cast
Jetzt die Brüsseler Erklärung zur wissenschaftlichen Integrität unterzeichnen

      
Deutschsprachige Informationen zur Brüsseler Erklärung

Hier gibt es “Neues vom Schelm


auch die Musik spielt dazu:

Für die fließenden Übergänge sorgt – wie schon so manches Mal – Musik von Thomas Langen

Ebenso bringt wieder Qing Picasso einen brandneuen Song in unsere Sendung ein. Weitere Titel finden Sie (>hier< ).

Am 01. Juni 2011 erschien die erste CD von Lirana, deren zweiten Song Sie heute auch bei uns hören können. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.Lirana.de/ – schauen Sie mal rein, es lohnt sich!

Die Redaktion